Aber das ganze Thema \u00c4rzte & Polizeigewalt geht ja noch weiter\u2026 bis zur Agentur f\u00fcr Arbeit\u2026 dem \u00c4rztlichen Dienst. Es wurde ein \u201eGutachten\u201c erstellt, zur Einstufung meiner Arbeitsf\u00e4higkeit. Ich hatte den \u00c4D direkt dar\u00fcber informiert, dass mindestens eine k\u00f6rperliche Untersuchung erforderlich sein wird, da die bestehende Aktenlage aufgrund der Problematik \u201e\u00c4rzte\u201c bzw. Diagnostik besteht. Daher ist eine Begutachtung aufgrund der fehlerhaften \u201ePatientenakten\u201c, die mir ausgeh\u00e4ndigt wurden, nicht m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n
Es wird aber trotzdem ein Gutachten erstellt.<\/p>\n\n\n\n
Die Sachbearbeiterin ruft mich an und m\u00f6chte, dass ich dem Ergebnis des ungesehenen Gutachten zustimme.<\/p>\n\n\n\n
Mache ich nat\u00fcrlich nicht und m\u00f6chte das Gutachten einsehen.<\/p>\n\n\n\n
Mir wird die Telefonnummer des \u00c4D genannt, die geben die Einsicht.<\/p>\n\n\n\n
Ich rufe dort zur \u00fcblichen Beh\u00f6rdenzeit an: Vormittags zwischen 10 und 12Uhr.<\/p>\n\n\n\n
Es geht nach einer Weile klingeln (90 Sekunden) aber immer nur eine Ansage los (\u201e\u2026 nicht zu erreichen\u2026\u201c).<\/p>\n\n\n\n
Ich versuche es mehrfach.<\/p>\n\n\n\n
An verschiedenen Tagen und Wochen.<\/p>\n\n\n\n
Es geht aber nie einer dran. (JA, die Telefonnummer habe ich mehrfach \u00fcberpr\u00fcft, ist korrekt.)<\/p>\n\n\n\n
Ich schreibe parallel nach einigen Tagen der Anrufversuche eine E-Mail.<\/p>\n\n\n\n
Darauf erfolgt auch keine Reaktion.<\/p>\n\n\n\n
Dann nutze ich doch mal die Fax-Funktion meines Providers, dies scheint mir doch die rechtlich wasserdichte Zustellmethode f\u00fcr verbindliche Kommunikation.<\/p>\n\n\n\n
Das funktioniert!<\/p>\n\n\n\n
Aber auf das Fax wird nicht erwartungsgem\u00e4\u00df reagiert. Ich bekomme nur ein Formblatt als Teil eines Gutachtens, kein Gutachten.<\/p>\n\n\n\n
Antwort: Es beginnt die Verweigerungshaltung, das Gutachten auszuh\u00e4ndigen bzw. zu kopieren bzw. einzusehen (und \u2013 erlaubt \u2013 abzufotografieren).<\/p>\n\n\n\n
Begr\u00fcndet mit \u201eCorona\u201c und in einem nachgehenden Telefonat auch \u201erechtlich\u201c.<\/p>\n\n\n\n
Ich weise mehrfach auf meine Rechte zur Einsichtnahme hin. Und ich betone meine Flexibilit\u00e4t (\u201emeinetwegen zeige ich Ihnen meinen Personalausweis durchs Fenster und Sie reichen mir die Kopie, das geht durchaus coronakonform, oder ich fotografiere es schnell in einem Raum ab.<\/p>\n\n\n\n
Nein, daf\u00fcr haben wir keinen Raum, das geht erst wieder nach Corona. Kopien darf ich nicht machen.<\/p>\n\n\n\n
Sie sagt nochmal, dass sie mir das aus rechtlichen Gr\u00fcnden nicht aush\u00e4ndigen darf.<\/p>\n\n\n\n
Das ist jedoch unrecht\u2026<\/p>\n\n\n\n
Ich sage nochmals, das Sie mir das ja auch nur zur EINSICHT geben MUSS.<\/p>\n\n\n\n
Ich k\u00fcndige an, dass ich mich dann wohl an die n\u00e4chste Instanz wenden muss.<\/p>\n\n\n\n
Dies scheint aber auch nicht zu rechtm\u00e4\u00dfigem Verhalten anzuspornen.<\/p>\n\n\n\n
Naja, dieses Verhalten hier zu kommunizieren bewirkt ja vielleicht auch was. Ich k\u00f6nnte schlie\u00dflich noch detaillierter beschreiben oder gar belegen…<\/p>\n\n\n\n
Und jegliche Entscheidung usw. zu meinem Nachteil kann im Zusammenhang mit dem Gutachten nicht rechtsg\u00fcltig sein, da meinem Recht auf Information nicht nachgekommen wurde…<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Aber das ganze Thema \u00c4rzte & Polizeigewalt geht ja noch weiter\u2026 bis zur Agentur f\u00fcr Arbeit\u2026 dem \u00c4rztlichen Dienst. Es wurde ein \u201eGutachten\u201c erstellt, zur Einstufung meiner Arbeitsf\u00e4higkeit. Ich hatte den \u00c4D direkt dar\u00fcber informiert, dass mindestens eine k\u00f6rperliche Untersuchung erforderlich sein wird, da die bestehende Aktenlage aufgrund der Problematik \u201e\u00c4rzte\u201c bzw. Diagnostik besteht. Daher […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-422","page","type-page","status-publish","hentry","wpbf-post"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/stoerpegel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/422","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/stoerpegel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/stoerpegel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/stoerpegel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/stoerpegel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=422"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/stoerpegel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/422\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":423,"href":"https:\/\/stoerpegel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/422\/revisions\/423"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/stoerpegel.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=422"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}