{"id":115,"date":"2020-11-26T15:25:53","date_gmt":"2020-11-26T15:25:53","guid":{"rendered":"https:\/\/stoerpegel.de\/?page_id=115"},"modified":"2020-11-27T19:21:08","modified_gmt":"2020-11-27T19:21:08","slug":"definitionen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/stoerpegel.de\/index.php\/definitionen\/","title":{"rendered":"Definitionen"},"content":{"rendered":"\n

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Ein Beamter in Deutschland steht gegen\u00fcber seinem Dienstherrn in einem \u00f6ffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverh\u00e4ltnis. Beamte geh\u00f6ren nicht zu den Arbeitnehmern. Vom Beamtentum abzugrenzen sind daher die Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse als Arbeitnehmer im \u00d6ffentlichen Dienst, die sich nach Arbeitsrecht und Tarifvertr\u00e4gen richten.Wikipedia (DE)<\/a><\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n
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Gemein gibt\u00b4s sogar bei Amazon ;o)<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n
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Das Wort gemein bezeichnet urspr\u00fcnglich eine Eigenschaft, die mehrere Menschen gemeinsam besa\u00dfen. Es ist verwandt mit dem lateinischen communis\/commune und dem englischen mean. Au\u00dferhalb dieser und weiterer feststehender Wendungen wird es heute umgangssprachlich oft als Synonym f\u00fcr \u201ab\u00f6sartig\u2018 verwendet. Bei Trivialnamen von Lebewesen bedeutet \u201egemein“, dass diese Art f\u00fcr die Benenner die bekannteste war beziehungsweise keine besonderen Merkmale hat.<\/a> Mehr bei Wikipedia (DE)<\/a><\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n
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Amtsdelikt oder auch Amtswillk\u00fcr bezeichnet einen strafbaren Akt der Willk\u00fcr durch einen Amtstr\u00e4ger in einer Beh\u00f6rde. Der Inhaber eines \u00f6ffentlichen Amtes ist wegen seiner besonderen Macht- und Vertrauensstellung zur unparteiischen Wahrnehmung der ihm \u00fcbertragenen hoheitlichen und \u00f6ffentlich-rechtlichen Aufgaben verpflichtet.Wikipedia (DE)<\/a><\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n
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Als Amtsdelikte<\/em> werden in Deutschland heute diejenigen Straftaten<\/a> bezeichnet, die durch einen Amtstr\u00e4ger<\/a> der \u00f6ffentlichen Verwaltung<\/a> bei Vornahme oder Unterlassung von Amtsgesch\u00e4ften (im Dienst) begangen wurden. Die Strafandrohungen im 30. Abschnitt des StGB sind verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig hoch. Amtstr\u00e4ger sollen ihr Amt unter anderem unparteiisch, ehrlich, anst\u00e4ndig und ohne pers\u00f6nliche Vorteile erf\u00fcllen. Dar\u00fcber hinaus sind sie gem\u00e4\u00df Art. 20 Abs. 3 GG<\/a> und Artikel 34 GG an die verfassungsm\u00e4\u00dfige Ordnung sowie an Gesetz und Recht gebunden. Der Begriff des Amtstr\u00e4gers wird in \u00a7 11<\/a> Abs. 1 Nr. 2 StGB<\/a> definiert. Der Begriff Amtstr\u00e4ger umfasst auch Richter im Zusammenhang mit den Erfordernissen des Artikels 34 GG. Vgl. OLG D\u00fcsseldorf, Beschluss vom 5. M\u00e4rz 2009 \u2013 23 W 99\/08<\/p>\n\n\n\n

Ein Amtsdelikt stellt bei einer Verletzung individueller Rechte oder des Verm\u00f6gens zivilrechtlich<\/a><\/em> regelm\u00e4\u00dfig eine Amtspflichtverletzung dar, die eine Haftung aus \u00a7 839<\/a> BGB<\/a> (Amtshaftung<\/a>) ausl\u00f6st, die vor den Zivilgerichten<\/a> zu verfolgen ist. Effektiver Rechtsschutz ist auch subsidi\u00e4r (also zus\u00e4tzlich) durch die Erhebung einer Feststellungsklage nach (\u00a7 256<\/a> ZPO) basierend auf den Grundrechten gem\u00e4\u00df Artikel 34 Satz 3 GG gegen den Staat oder die K\u00f6rperschaft zu erlangen.<\/p>\n\n\n\n

Zudem stellt ein Amtsdelikt bei Beamten<\/a>, Richtern<\/a> und Soldaten<\/a> (nicht aber bei Angestellten) regelm\u00e4\u00dfig ein Dienstvergehen<\/a> dar, das oft zus\u00e4tzlich in einem f\u00f6rmlichen Disziplinarverfahren<\/a> verfolgt wird. Im Regelfall wird, abgesehen von vorl\u00e4ufigen Ma\u00dfnahmen wie einer Suspendierung<\/a>, der rechtskr\u00e4ftige Ausgang des Strafverfahrens abgewartet, bevor das Disziplinarverfahren (weiter-)betrieben bzw. eingestellt wird.<\/p>\n\n\n\n

Amtsdelikte sind durchweg Offizialdelikte<\/a>. Es werden echte<\/em> von unechten Amtsdelikten<\/em> unterschieden:<\/p>\n\n\n\n

Echte Amtsdelikte<\/h3>\n\n\n\n

Echte Amtsdelikte<\/em> (auch eigentliche Amtsdelikte<\/em>) sind Straftaten, die nur unter Missbrauch der Position des Amtstr\u00e4gers begangen werden k\u00f6nnen:<\/p>\n\n\n\n